Allgemeine Geschäftsbedingungen

der Höflich-Apotheke am Kreisel Yvonne Höflich e.K., Grasweg 9, 85077 Manching nachfolgend als Apotheke bezeichnet.

Einleitung

Für alle Angebote, Lieferungen und Leistungen gelten ausschließlich die folgenden Bedingungen. Abweichende Vereinbarungen und Nebenabreden sind nur wirksam, wenn sie von der Apotheke schriftlich bestätigt werden.

Vertragsabschluss

Die Angebote der Apotheke sind generell freibleibend und stellen eine Aufforderung dar, ein Angebot zum Kauf von Waren und Dienstleistungen abzugeben.
Ein Vertrag kommt mit der Auftragsbestätigung, Übergabe oder Lieferung zustande.

Versand

Alle Preise verstehen sich, sofern nicht explizit anders angegeben, ab Lager inklusive Umsatzsteuer. Der Versand erfolgt auf Gefahr und Kosten des Käufers. Das gleiche gilt für eventuelle Rücksendungen. Mit Übergabe der Ware an den Transportunternehmer geht die Gefahr auf den Käufer über, dies gilt auch dann, wenn die Apotheke die Transportkosten übernehmen sollte.

Beanstandungen wegen Transportschäden hat der Käufer sofort gegenüber dem Transportunternehmen geltend zu machen und die Apotheke hierüber zu informieren.

Lieferzeiten

Die zur Abholung bestellte Ware kann üblicherweise innerhalb von 1 Werktag bereitgestellt werden. Zur Lieferung bestimmte Ware kann in der Regel innerhalb von 3 Arbeitstagen geliefert werden. In der Auftragsbestätigung genannte Lieferfristen sind Plantermine. Die Apotheke bemüht sich die angegebenen Lieferzeiten einzuhalten, in Ausnahmefällen können sie sich jedoch auch verzögern.
Wird die Lieferfrist um mehr als vier Wochen überschritten, hat der Käufer das Recht, eine Nachfrist mit dem Hinweis zu setzen, dass er die Abnahme des Kaufgegenstandes nach Ablauf der Frist ablehnt. Die Nachfrist muss mindestens 14 Tage betragen. Der Käufer kann nach deren fruchtlosem Ablauf vom Auftrag hinsichtlich der in Verzug befindlichen Lieferung oder Leistung zurücktreten.

Schadensersatzansprüche wegen Verzugs oder Unmöglichkeit, auch solche, die bis zum Rücktritt vom Vertrag entstanden sind, sind ausgeschlossen. Dies gilt nicht, soweit ein gesetzlicher Vertreter oder Erfüllungsgehilfe der Apotheke vorsätzlich oder grob fahrlässig gehandelt hat - in diesem Fall beschränkt sich der Schadensersatz auf höchstens 5% des Kaufpreises und umfasst lediglich den Ersatz unmittelbaren und nachgewiesenen Schadens, umfasst also insbesondere nicht Ersatz von Vermögensschäden oder eines sonstigen mittelbaren Schadens. Weitergehende Ansprüche des Käufers - insbesondere auf Lieferung - sind ausgeschlossen.

Zahlung

Zahlungen werden - sofern nicht anderweitig vereinbart - bei Lieferung, spätestens zum Rechnungsdatum fällig. Ab dem 15. Tag nach Rechnungsdatum ist die Apotheke unbeschadet anderer Rechte berechtigt, andere offene Lieferungen zurückzuhalten und Verzugszinsen in Höhe von 5% über dem jeweiligen Diskontsatz der Europäischen Zentralbank zu verlangen, ohne dass es der vorherigen Mahnung bedarf.

Es werden nur die im Bestellsystem oder an der Kasse angegebenen Zahlungsarten angenommen. Sofern Bankeinzug vereinbart ist, wird der Rechnungsbetrag erst nach dem Versand vom Bankkonto des Käufers abgebucht.

Aufrechnung

Der Käufer ist nicht berechtigt, gegen die Zahlungsansprüche der Apotheke aufzurechnen, es sei denn, seine Gegenforderung ist unbestritten oder rechtskräftig festgestellt.

Reklamationen/Gewährleistung

Beanstandungen wegen Lieferumfang, Sachmängeln und Falschlieferungen sind, soweit diese durch zumutbare Untersuchungen feststellbar sind, unverzüglich, spätestens jedoch binnen einer Woche nach Erhalt der Ware, schriftlich geltend zu machen. Gewährleistungsrechte bestehen nur, wenn der Käufer die gelieferte Ware bei der Anlieferung unverzüglich untersucht und festgestellte Mängel unverzüglich rügt. Das gilt nicht für versteckte Mängel, diese sind unverzüglich nach Entdeckung zu rügen.

Bei berechtigten Beanstandungen wird die Apotheke Fehlmengen nachliefern und im Übrigen nach eigner Wahl die Ware umtauschen, sie zurücknehmen oder dem Käufer einen Preisnachlass einräumen. Ist im Falle des Umtausches der Ware auch die zweite Ersatzlieferung mangelhaft, so steht dem Käufer das Recht auf Wandlung oder Minderung zu.

Ist die Apotheke zu Schadensersatz verpflichtet, so ist die Schadenersatzhaftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt. Im Übrigen ist die Schadenersatzhaftung ausgeschlossen. Insbesondere haftet die Apotheke nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind. Die Apotheke haftet nicht für Mängelfolgeschäden wegen Verletzung zugesicherter Eigenschaften.

Eigentumsvorbehalt

An den Käufer gelieferte Ware bleibt Eigentum der Apotheke bis alle im Zeitpunkt der Lieferung der Ware bestehenden Forderungen der Apotheke aus der Geschäftsverbindung mit dem Käufer vollständig bezahlt sind (Vorbehaltsware).

Zur Verpfändung oder Sicherungsübereignung der Vorbehaltsware ist der Käufer nicht berechtigt.

Die aus dem Weiterverkauf oder einem sonstigen Rechtsgrund (z. B. unerlaubte Handlung) bezüglich der Vorbehaltsware dem Käufer erwachsenden Forderungen tritt der Käufer bereits jetzt in Höhe des Rechnungswertes der Vorbehaltsware an die Apotheke ab.

Datenspeicherung/Datenschutz

Die Apotheke ist berechtigt, die im Rahmen der Geschäftsbeziehung erforderlichen personenbezogenen Daten des Kunden zu erheben, zu speichern und zu verarbeiten.

Die Apotheke wird die gespeicherten personenbezogenen Daten des Kunden vertraulich behandeln.

Auf Verlangen des Käufers wird die Apotheke nach Abschluss aller offenen Bestellvorgänge alle gespeicherten personenbezogenen Daten löschen.

Erfüllungsort, Gerichtsstand und geltendes Recht

Erfüllungsort ist der Sitz der Apotheke.

Der Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertragsverhältnis ist München. Es steht der Apotheke jedoch frei, den Käufer am Wohnort des Käufers zu verklagen. Es gilt ausschließlich deutsches Recht.

Salvatorische Klausel

Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen oder ein Teil einer Bestimmung unwirksam sein oder werden, so bleiben die übrigen Bestimmungen bzw. der übrige Teil der Bestimmung wirksam. An Stelle der unwirksamen Bestimmung bzw. des Teils der unwirksamen Bestimmung wird die Apotheke mit dem Käufer eine wirksame Bestimmung vereinbaren, die dem wirtschaftlichen Gehalt der unwirksamen Bestimmung bzw. des unwirksamen Teils einer Bestimmung möglichst nahe kommt.

Fernabsatzgesetz

Dem Käufer steht ein Widerrufsrecht zu. Die Widerrufsfrist beginnt mit dem Tag des Eingangs der Ware beim Käufer bzw. bei wiederkehrenden, gleichartigen Lieferungen am Tag des Eingangs der ersten (Teil-)Lieferung und bei Dienstleistungen am Tag des Vertragsabschlusses. Die Widerrufsfrist beträgt zwei Wochen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs an die oben angegebene Adresse des Verkäufers bzw. Rücksendung der Ware an diese Adresse.

Eine Rücknahme von Teilen einer Komplettsendung oder von Ware in nicht ordnungsgemäßem Zustand (z.B. Ware mit Gebrauchsspuren) ist nicht möglich.

Der Käufer trägt die Kosten der Rücksendung. Unfrei zurückgesandte Waren können nicht angenommen werden.

Gültigkeit

Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten bis zum Erscheinen einer neuen Version.

Manching, den 17.5.2009

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